Zwischen Stillstand und Fortschritt: Was die neue Bundesregierung für eine sichere und bezahlbare Stromversorgung dringend anpacken muss
Februar 24, 2025Deutschland könnte heute schon zu 100 Prozent mit Ökostrom versorgt werden, wenn es unter Merkel keine bremsenden EEG-Eingriffe gegeben hätte
Februar 24, 2025Es scheint, dass Longi, ein Unternehmen, das in der Solarindustrie tätig ist, rechtliche Schritte eingeleitet hat, um angebliche Patentverletzungen durch einen Konkurrenten zu verfolgen. Die Tatsache, dass Longi Klagen in zwei verschiedenen Ländern eingereicht hat – in China und den USA – deutet darauf hin, dass das betroffene Patent in beiden Jurisdiktionen Schutz genießt und dass der Konkurrent möglicherweise international tätig ist.
Die Wahl der Gerichtsstandorte – der Jinan Intermediate People’s Court in Shandong, China und der District Court for the Eastern District of Texas in den USA – könnte strategisch motiviert sein. Diese Gerichte könnten für ihre Erfahrungen in der Handhabung von Patentstreitigkeiten oder für ihre fähigen Vorgehensweisen in solchen Fällen bekannt sein. Insbesondere der Eastern District of Texas ist in den USA für seine schnellen Verfahren bei Patentstreitigkeiten bekannt.
Die Forderung nach einer sofortigen Einstellung der Herstellung, des Verkaufs und der Angebote zum Verkauf zeigt, dass Longi offensiv vorgeht, um mögliche Schäden durch die fortgesetzte Verletzung ihrer Patentrechte zu minimieren. Dies ist ein typischer Schritt in Patentstreitigkeiten, da jede weitere Nutzung des angeblich patentverletzenden Produkts Longi weiterhin schaden könnte.
Diese Situation unterstreicht die Bedeutung und den Schutz geistigen Eigentums in der High-Tech-Industrie, insbesondere in einem so wettbewerbsintensiven und kapitalintensiven Feld wie der Solarindustrie, in der Innovationen zentrale Wettbewerbsvorteile darstellen können.